Nutzungsbedingungen von arztfocus.de

1. Pflichten des Kunden

1.) Der Kunde wird mit oder unter den ihm von arztfocus.de zur Verfügung gestellten Diensten keine rechtswidrigen Inhalte im Internet anbieten, vorhalten, bereitstellen, nutzen, speichern, verbreiten oder zugänglich machen, auf diese weiterleiten oder auf solche z. B. durch Links hinweisen. Dies schließt das Verbot der Versendung unaufgeforderter Massen-E-Mails und das zur Verfügung stellen von Programmen, die dies ermöglichen, ein. In besonderem Masse sind von diesem Verbot betroffen:

Jede Form erotischer Inhalte oder Schriften, insbesondere pornografische oder jugendgefährdende Schriften und Inhalte im Sinne des § 184 StGB bzw. im Sinne der §§ 1, 6, 21 GjS.

Jede Form politischer Schriften oder Inhalte, insbesondere links- oder rechtsextremistische Propaganda, die im Sinne der §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt oder Krieg verharmlosen oder verherrlichen, für terroristische Vereinigungen werben, zu Straftaten auffordern und / oder beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen enthalten.

Die widerrechtliche Veröffentlichung oder Verbreitung urheberrechtlich relevanten Materials, sowie von diesbezüglichen Seriennummern und Einwahldaten (Warez, Cracks, MP3s etc.), sowie deren Bereithaltung zum Abruf durch Dritte.


2.) Der Kunde ist darüber hinaus zur ressourcenschonenden Nutzung der erbrachten Dienste verpflichtet. Dies schließt ein, das Internet-Angebot so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers und eine damit verbundene hohe Rechenleistung / überdurchschnittlich hohe Beanspruchung an Arbeitsspeicher oder Ähnliches vermieden wird. arztfocus.de wird den Kunden in diesem Fall auffordern, unter angemessener Fristsetzung für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde hat arztfocus.de spätestens 14 Tage im voraus zu informieren, wenn er ein Transfervolumen von mehr als 1 Gigabyte an einem Tag bezüglich der von ihm in Anspruch genommenen Dienste erwartet (beispielsweise nach der Veröffentlichung von Werbung für eine Internetseiten).


3.) Der Kunde wird eine Beeinträchtigung des Dienstes durch Viren, Würmer, trojanische Pferde oder sonstige schadhafte Programme und / oder Daten unterlassen und eine mögliche Verbreitung in höchstmöglicher Art und Weise verhindern. Auch wird er solche Daten nicht zum Abruf bereithalten.


4.) Der Kunde versichert, unter Verwendung der angebotenen Dienste nicht in Rechte Dritter einzugreifen. Dazu gehören insbesondere, aber nicht abschließend, das Namens- und Kennzeichenrecht, das Markenrecht, Wettbewerbsrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Strafrecht. Es ist Sache des Kunden, sich über die gesetzlichen Bestimmungen, gegebenenfalls durch Einholung eines Rechtsrats, zu informieren.


5.) Der Kunde ist verpflichtet, eine über arztfocus.de registrierte Domain während der gesamten Vertragslaufzeit auf eigene Internetinhalte verweisen zu lassen.


6.) Der Kunde wird alle Inhalte, die er auf seinen Internetseiten vorhält, mit einem den gesetzlichen Anforderungen genügenden Impressum versehen.


7.) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen von sämtlichen Anmeldungen oder Anträgen, die er gegenüber arztfocus.de vornimmt, zutreffende und vollständige Angaben zu machen und während der jeweiligen Vertragsdauer Änderungen dieser Daten unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Wirksamwerden der Änderung, gegenüber arztfocus.de mitzuteilen. arztfocus.de ist berechtigt, einen Nachweis durch Vorlage eines geeigneten Legitimationspapiers zu verlangen.


8.) Der Kunde ist weiter verpflichtet, mindestens alle zwei Wochen seine E-Mails abzurufen, um so eine Selbstinformation über Mitteilungen von arztfocus.de zu ermöglichen, da auf diesem Wege wichtige Informationen übermittelt werden.


9.) Sofern dem Kunden Zugangsdaten oder Passwörter zur Verfügung gestellt werden, hat er diese geheim zu halten. Gibt der Kunde diese Informationen an Dritte weiter oder ist er sonst für eine Nutzung des Dienstes durch Dritte verantwortlich, so haftet er für die bei arztfocus.de entstehenden Kosten und Schäden. Der Kunde verpflichtet sich, den Verlust oder die Kenntnisnahme Unbefugter unverzüglich gegenüber arztfocus.de anzuzeigen.


10.) Der Kunde ist weiter verpflichtet, ihm bekannt gewordene Mängel oder Schäden gegenüber arztfocus.de unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.


11.) Weitere Verpflichtungen des Kunden ergeben sich aus den Bestimmungen zu den vom Kunden in Anspruch genommenen Diensten (Zusatzbedingungen).



2. Folgen von Vertrags- und Rechtsverletzungen des Kunden / Rechte von arztfocus.de

1.) Sperrung:

arztfocus.de behält sich vor, den Zugriff auf Inhalte und die Nutzung von Diensten (z.B. Weiterleitung, Internetseiten, E-Mail), die möglicherweise gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu unterbinden. Insbesondere die Verletzung der in vorstehenden Ziffern 1, Absatz 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 genannten Verpflichtungen berechtigt arztfocus.de, den Kunden mit sofortiger Wirkung von einer weiteren Nutzung der Dienste auszuschließen. Für das Recht zur Nutzungsunterbindung / Sperre der Dienste ist jedenfalls ein dringender Tatverdacht ausreichend. Einem dringendem Tatverdacht gleichzustellen ist ein entsprechendes Votum einer anerkannten Institution der Freiwilligen Selbstkontrolle für das Internet oder eines Rechtsanwaltes. arztfocus.de ist in jedem Fall berechtigt, eine Nutzungsunterbindung / Sperrung vorzunehmen, wenn der Kunde Anlass zu einer außerordentlichen Kündigung gegeben hat. Dem Kunden steht jederzeit der Gegenbeweis offen. Sofern der Kunde mit offenen Forderungen nach Ablauf der in der zweiten schriftlichen Mahnung gesetzten Frist in Verzug ist, steht arztfocus.de das Recht zu, die vom Kunden bezogenen Dienste zu sperren. Dies berührt die Vergütungspflicht für diesen Zeitraum nicht.


2.) Vertragsstrafe / Schadensersatz:

Der Kunde verpflichtet sich für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die in vorstehenden Ziffern 1, Absatz 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 genannten Pflichten an arztfocus.de eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 25,00 zu zahlen. Weitere Rechte und insbesondere Schadensersatzansprüche bleiben von der Vertragsstrafe unberührt, werden jedoch in voller Höhe auf den zusätzlich geltend gemachten Schadensersatzanspruch angerechnet.


3.) Außerordentliche Kündigung:

arztfocus.de behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht abschließend vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen eine in vorstehenden Ziffern 1, Absatz 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 genannten Verpflichtungen verstößt.





Version: NB--MMVII-01-01/279836287 vom 01.01.2007